Das Bundesministerium für Gesundheit hat am 10. September
2007 einen Entwurf eines Gesetzes zur strukturellen Weiterentwicklung
der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz –
PfWG) zur Stellungnahme durch die Verbände im Pflegewesen vorgelegt.
Mit dem folgenden Link starten Sie den Download des Entwurfstextes
im PDF-Format:
Pflege-Weiterentwicklungsgesetz
- PfWG - ENTWURF (550 kB)
Das Diakonische Werk hat eine Synopse erstellt, die die Änderungen
im Vergleich zum alten Gesetzestext darstellt. Über folgenden
Link können Sie die Synopse im PDF-Format direkt von der Seite
des Diakonischen Werkes herunterladen:
www.diakonie.de/downloads/Texte-2007-19-Synopse_Pflegereform.pdf
(964 kB)
Ab dem 1. Januar 2006 gelten die
neuen Prüfkriterien des Medizinische Dienst der Spitzenverbände für
die Qualitätsprüfungen
nach § 80 SGB XI. Hier haben wir die entsprechenden
Dokumente für Sie zusammengestellt.
Um den Download der jeweiligen PDF-Datei zu starten, klicken
Sie bitte auf den entsprechenden Link:
Nachdem im letzten Jahr der Entwurf einer Pflegeprüfverordnung
im Bundesrat gescheitert ist, liegt nun ein neuer Gesetzentwurf
des Bundesgesundheitsministeriums vor. Es handelt sich dabei um
ein Änderungsgesetz zum Pflegeversicherungsgesetz. Die Synopse,
stellt die geänderten
und zurzeit gültigen Textpassagen des Pflegeversicherungsgesetzes
gegenüber.
Um den Download der PDF-Dateien zu starten, klicken Sie bitte
hier:
Das durch die aktuelle Gesetzgebung veränderte Pflegeversicherungsgesetz
steht hier als PDF-Datei zur Verfügung. Es handelt sich dabei
um den akutellen Online-Text des Gesetzes, wie er vom Bundesgesundheitsministerium
auf deren Seite zur Verfügung gestellt wird. Der Text wurde
von uns mit Lesezeichen zum schnellen Auffinden von einzelnen Paragrafen
versehen.
Um den Download der PDF-Datei zu starten, klicken Sie bitte hier:
Am Mittwoch, 19. Juni 2002 hat das Bundeskabinett den Entwurf einer
Verordnung zur Beratung und Prüfung von Pflegeeinrichtungen
beschlossen. Damit hat dieser Entwurf nur noch den Bundesrat zu
durchlaufen, um dann in Kraft treten zu können. Hier der vollständige
Text des Kabinettsentwurfs mit Begründung und Prüfhilfe.
Um den Download der entsprechenden PDF-Datei zu starten, klicken
Sie bitte hier:
Hier finden Sie den aktuellen Referentenentwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium
zu den Qualitätsprüfungen und Prüfungen zum Leistungs-
und Qualitätsnachweis zusammen mit der entsprechenden Prüfempfehlung.
Um den Download der entsprechenden PDF-Datei zu starten, klicken
Sie bitte hier:
"Gesetz zur Qualitätssicherung und zur Stärkung
des Verbraucherschutzes in der Pflege" (Pflege-Qualitätssicherungsgesetz
- PQsG)
Diese PDF-Datei enthält die Drucksache von Bundestag und Bundesrat
zu dem im Juni 2001 beschlossen Gesetz.
Um den Download der PDF-Datei zu starten, klicken Sie bitte hier:
|